Rechtsprechung
BFH, 15.11.2005 - VII R 66/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
FGO § 126 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KN Pos. 5503, Pos. 5505; ZK Art. 112 Abs 3
Tarifierung sog. Polyester-Regeneratfasern - datenbank.nwb.de
Zolltarifliche Einreihung sog. Polyester-Regeneratfasern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- nwb.de (Verfahrensmitteilung)
KN Pos 5505, KN Pos 5503
Einreihung
Verfahrensgang
- FG Hamburg, 12.10.2004 - IV 234/02
- BFH, 15.11.2005 - VII R 66/04
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (6)
- BFH, 27.06.1989 - VII K 10/88
Tarifierung von Hackschnitzel
Auszug aus BFH, 15.11.2005 - VII R 66/04
5505 KN (vgl. zu einem ähnlichen Fall: Senatsurteil vom 27. Juni 1989 VII K 10/88, BFH/NV 1990, 467). - BFH, 03.02.2004 - VII R 33/03
Tarifierung getrockneter Schweineohren
Auszug aus BFH, 15.11.2005 - VII R 66/04
Dazu gibt es nach dem Übereinkommen zum Harmonisierten System (HS) Erläuterungen und Einreihungsavise (Tarifavise), die ebenso wie die Erläuterungen zur KN ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (…ständige Rechtsprechung, vgl. Urteile des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften --EuGH-- vom 7. Februar 2002 Rs. C-276/00, EuGHE 2002, I-1389 Rz. 21 f.; vom 7. Oktober 2004 Rs. C-379/02, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern 2004, 409; Senatsurteil vom 3. Februar 2004 VII R 33/03, BFH/NV 2004, 849, jeweils m.w.N.). - EuGH, 07.10.2004 - C-379/02
Imexpo Trading - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung in die …
Auszug aus BFH, 15.11.2005 - VII R 66/04
Dazu gibt es nach dem Übereinkommen zum Harmonisierten System (HS) Erläuterungen und Einreihungsavise (Tarifavise), die ebenso wie die Erläuterungen zur KN ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (…ständige Rechtsprechung, vgl. Urteile des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften --EuGH-- vom 7. Februar 2002 Rs. C-276/00, EuGHE 2002, I-1389 Rz. 21 f.; vom 7. Oktober 2004 Rs. C-379/02, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern 2004, 409;… Senatsurteil vom 3. Februar 2004 VII R 33/03, BFH/NV 2004, 849, jeweils m.w.N.).
- EuGH, 06.10.1982 - 283/81
CILFIT / Ministero della Sanità
Auszug aus BFH, 15.11.2005 - VII R 66/04
Der Senat hält daher die vorliegende Einreihungsauffassung für zweifelsfrei und sieht keinen Grund, zu der Tarifierungsfrage des Streitfalls eine Vorabentscheidung des EuGH einzuholen (vgl. dazu: EuGH-Urteil vom 6. Oktober 1982 Rs. 283/81, EuGHE 1982, 3415 Rz. 16). - EuGH, 07.02.2002 - C-276/00
Turbon International
Auszug aus BFH, 15.11.2005 - VII R 66/04
Dazu gibt es nach dem Übereinkommen zum Harmonisierten System (HS) Erläuterungen und Einreihungsavise (Tarifavise), die ebenso wie die Erläuterungen zur KN ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen (ständige Rechtsprechung, vgl. Urteile des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften --EuGH-- vom 7. Februar 2002 Rs. C-276/00, EuGHE 2002, I-1389 Rz. 21 f.; vom 7. Oktober 2004 Rs. C-379/02, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern 2004, 409;… Senatsurteil vom 3. Februar 2004 VII R 33/03, BFH/NV 2004, 849, jeweils m.w.N.). - BFH, 05.10.1999 - VII R 42/98
Arzneimittel - Arzneiwaren - Vitamintabletten - Vitaminmangelzustand
Auszug aus BFH, 15.11.2005 - VII R 66/04
Auf den sich aus den objektiven Merkmalen und Eigenschaften ergebenden Verwendungszweck einer Ware darf nur dann abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (vgl. Senatsurteil vom 5. Oktober 1999 VII R 42/98, BFHE 190, 501, m.w.N.).
- BFH, 10.06.2020 - V R 6/18
EuGH-Vorlage zum Umsatzsteuersatz auf Lieferungen von Holzhackschnitzeln
cc) Industriehackschnitzel kein Holzabfall oder Holzausschuss Auch hinsichtlich der Industriehackschnitzel kommt eine Einordnung als Holzabfall oder Holzausschuss der --früheren-- Unterposition 4401 30 KN (nunmehr: Unterpositionen 4401 31 oder 4401 39 KN) nicht in Betracht, weil Abfallverwertungsprodukte nach allgemeinem Sprachverständnis selbst nicht mehr als Abfall anzusehen sind (BFH-Urteil vom 15.11.2005 - VII R 66/04, BFH/NV 2006, 637, unter II.1.). - FG München, 27.10.2022 - 14 K 1253/19
Besteuerung von Restgasen
- FG Düsseldorf, 14.06.2006 - 4 K 5011/04 Auf den sich aus den objektiven Merkmalen und Eigenschaften ergebenden Verwendungszweck einer Ware darf nur abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (…EuGH-Urteil vom 4. März 2004 Rs. C-130/02, Slg. 2004, I-2121 Rdnr. 30; BFH-Urteil vom 15. November 2005 VII R 66/04, BFH/NV 2006, 637).